Allgemeine Geschäftsbedingungen bzgl. der Nutzung unserer Contentflow-Software:
- Die Contentflow Live GmbH (im Folgenden „Contentflow”, „wir” oder „unser”) bietet Ihnen eine cloudbasierte Softwareanwendung zum Live-Streaming von Videoinhalten an, die Endnutzern auf Ihrer eigenen Website oder anderen Plattformen (z.B. Facebook oder YouTube) zum Abspielen zur Verfügung gestellt werden können („Streaming-Software”).
- Vertragsgegenstand
- Leistungen von Content Flow
- Mit Vertragsschluss erhalten Sie ein Nutzerkonto, über das Sie Ihre Videoeinhalte während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke nutzen, die Daten mit Hilfe der Streaming-Software speichern und mittels eines von uns zur Verfügung gestellten Quellcodes auf Ihrer Websites oder anderen Plattformen einbinden können.
- Für das Streaming Ihrer Videoinhalte stellen wir Ihnen auch den erforderlichen Speicherplatz und Traffickontingent zur Verfügung. Der für Sie bereitgestellte Speicherplatz und Traffic ist von dem von Ihnen ausgewählten Paket abhängig.
- Inhalte
- Sie müssen sicherzustellen, dass der Öffentlichkeit keine schützenswerten Daten zugänglich gemacht werden.
- Wir sind für die von Ihnen auf den Servern gespeicherten und über die Streaming-Software bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich und prüfen diese vor ihrer Veröffentlichung nicht auf mögliche Rechtsverstöße.
- Sie versichern, dass Sie keine Inhalte auf unseren Servern speichern oder über die Streaming-Software verbreiten, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltende Gesetze, insbesondere Strafrecht, Urheberrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verstößt. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung sind wir berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren und eine weitere Nutzung der Streaming-Software zu verweigern.
- Wir sind berechtigt, die Anbindung der gespeicherten Daten zum Internet vorübergehend zu unterbrechen, falls ein hinreichender Verdacht auf rechtswidrige Inhalte der gespeicherten Daten vorliegt, insbesondere infolge der Abmahnung eines vermeintlich Verletzten – es sei denn, diese ist offensichtlich unbegründet –, oder infolge von Ermittlungen staatlicher Behörden. Wir beschränken diese Sperrung, soweit möglich, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte. Wir unterrichten Sie unverzüglich über diese Sperrung unter Angabe der Gründe und fordern Sie auf, die vermeintlich rechtswidrigen Inhalte zu entfernen oder die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Wir heben die Sperrung umgehend auf, sobald der Verdacht entkräftet ist.
- Sollten Sie die Videoinhalte auf Plattformen von Drittanbietern wie etwa Facebook oder YouTube einbinden, gelten zusätzlich zu diesen AGB auch die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattformen. Für die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sind Sie allein verantwortlich.
- Sie verpflichten sich in diesem Zusammenhang, uns von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens einschließlich Rechtsverfolgungskosten, freizustellen, falls wir von Dritten, wozu auch Ihre Mitarbeiter persönlich zählen, infolge von Verstößen gegen die Ziffern 3 – 4.5 oder Rechtsverletzungen durch die rechtswidrige Nutzung der Streaming-Software in Anspruch genommen werden. Wir werden Sie über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig werden Sie uns unverzüglich alle Ihnen verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.
- Ihre weiteren Pflichten
- Die von uns übermittelten Zugangsdaten für Ihr Nutzerkonto müssen Sie vor dem Zugriff durch Dritte schützen und dafür zu sorgen, dass etwaige Mitarbeiter, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls tun.
- Sie dürfen die vertragsgegenständlichen Leistungen und Funktionalitäten der Streaming-Software nur zu den in diesen AGB vereinbarten Zwecken verwenden. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Streaming-Software oder den bereitgestellten Infrastrukturleistungen im jeweiligen Rechenzentrum bestehen nicht. Sie dürfen die Software insbesondere nicht über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus in Anspruch nehmen. Jede weitergehende Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
- Soweit Sie Dritten Zugang zur Nutzung der Streaming-Software über Ihr Nutzerkonto oder ein erstelltes Drittkonto einräumen, haften Sie für Handlungen dieser Dritten wie für eigene Handlungen.
- Ihnen obliegt die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung Ihrer bei uns gespeicherten Daten.
- Haftung
- Wir haften ohne Beschränkung für Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachtet haben, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und für von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir, soweit wir, einer unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht bzw. deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Soweit wir für leichte Fahrlässigkeit haften, ist die Haftung bei Sach-und Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für sonstige, entfernte Folgeschäden ist ausgeschlossen.
- Bei Verlust von Daten haften wir nur für denjenigen Aufwand, der für die Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer und nach dem Stand der Technik durchgeführten Datensicherung durch Sie erforderlich ist.
- Unsere verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a Abs. 1 BGB wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden waren, ist ausgeschlossen.
- Anwendbares Recht und Gerichtstand
- Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist
- Schlussbestimmungen
- Eine Abtretung Ihrer Rechten und Ihrer Pflichten aus diesem Vertrag an Dritte ist nur mit unserer vorherigen Zustimmung zulässig; die Zustimmung wird nicht ohne vernünftigen Grund verweigert werden.
- Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sämtliche Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des vorstehenden Schriftformerfordernisses.
- Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollten sich in den AGB eine Lücke herausstellen, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die – soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Vertragschließenden gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie den Punkt bedacht hätten.
Stand: 23. März 2020
Haftungshinweis
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Copyright
Diese Seiten inklusive Texte, Grafiken, etc. sind © 2015 by Content Flow. Jegliche Vervielfältigung, Speicherung in digitalen Datenbanken darf nur mit schriftlicher Genehmigung erfolgen. Der veröffentlichte Content ist urheberrechtlich geschützt. Übersetzungen, Nachdrucke, Vervielfältigungen sowie Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Betreibers und mit Quellennachweis gestattet. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sämtliche Veröffentlichungen erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes, auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Die Hardcopys stammen von den Web-Sites der einzelnen Unternehmen und sind deren Copyright. Urheberrechtsverletzungen werden von uns strafrechtlich verfolgt. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist ausgeschlossen. Die Informationen auf den Web-Seiten stellen in keinem Fall rechtliche Zusicherungen dar. Wir behalten und das Recht vor, bei Bedarf, Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen der Informationen oder Daten durchzuführen. Es wird weder direkte noch indirekte für Schäden, die durch die Nutzung der Informationen oder Daten entstehen, die sich auf dieser Seite befinden gehaftet.
Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Schutzverletzungen
Im Falle von Abmahnungen bitten wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits im Vorfeld zu kontaktieren. Hinweise auf Rechtsverletzungen werden wir unverzüglich prüfen und ggf. diese umgehend abstellen. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und/oder Unterlassungserklärungen werden ggf. mit einer negativen Feststellungsklage erwidert.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Social-Plugins
Auf unseren Internetseiten sind Plugins von sozialen Netzwerken eingebunden. Die Plugins erkennen Sie an den entsprechenden Logos (Facebook, Google+, Twitter usw.).
Wenn Sie mit den Plugins interagieren, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern der sozialen Netzwerke auf. Die Sozialen Netzwerke erhalten dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie bei den Sozialen Netzwerken eingeloggt sind, können diese den Besuch Ihrem jeweiligen Nutzer-Konto zuordnen.
Da diese Übertragung direkt verläuft, erhalten wir keine Kenntnis von den übermittelten Daten. Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung durch die Sozialen Netzwerke, die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Sozialen Netzwerke sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Sozialen Netzwerks.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google”). Google Analytics verwendet sog. „Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion „Re-Tweet” werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen.
Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.
Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern.
Auskunft, Löschung, Sperrung
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
Server-Log-Files
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
- Browsertyp/ Browserversion
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL
- Hostname des zugreifenden Rechners
- Uhrzeit der Serveranfrage
Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.
Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Widerspruch Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.
Newsletterdaten
Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben sie nicht an Dritte weiter.
Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Austragen”-Link im Newsletter.
Quellverweis: Disclaimer von Rechtsanwalt Sören Siebert, eRecht24